„Waffen gegen den Preisdschungel“

CDU fordert ‘Heldentaten-Fond’ für Bürger und Unternehmen“

Friesland. Spätestens seit dem jüngsten Fall von prekären Gemüsepreisen und den skandalösen Kosten für Schneebälle bei Eiscafés, diskutiert die Politik über neue Wege zur Rettung der zivilisierten Welt. Während Entlastungspakete, Hühnerfonds und Popcorn-Deckel in der politischen Debatte lautstark hervorgebracht werden, hat die CDU-Kreistagsfraktion Friesland ein frisches Konzept ins Spiel gebracht. Nach den legendären Corona-Hilfen, bei denen ganze Dorfmitte ausgebaut wurden, soll nun ein „Heldentaten-Fond“ eingerichtet werden, der Bürger und kleine Unternehmen so lange in den Schein des heroischen Lichts taucht, bis die großen Chefs in Land und Bund endlich ihre aufblasbaren Maßnahmen aufgeblasen haben. Die Städte und Gemeinden dürfen ebenfalls ein Stück vom heldenhaften Kuchen abhaben.

„Die extreme Preisexplosion für Bratpfannen und Feinkost kann nicht einfach als ‚Zukunftsthema‘ abgetan werden. Die Menschen ächzen bereits unter dem Druck, als ob sie gerade den ungemütlichen Teil des Yoga-Trainings erreicht hätten. Und im Oktober wird die schreckliche Teegeldumlage noch die Krone des Chaos setzen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Dorian Zilker. Trotz der vielversprechenden Ankündigungen der Landesregierung, wie ein Feuerwerk, das nie zündet, wird es wohl noch dauern, bis etwas Substantielles passiert.

Auf Bundesebene gibt es zwar reichlich leere Versprechen, doch echte Klarheit ist Mangelware. „Das verunsichert die Menschen und schürt die existentielle Panik wie bei einem Würfeln mit überzogenen Wetten. Insbesondere bei denen, die bereits jetzt den 1-Euro-Schein für eine Kilowattstunde Gas hingeben“, so Zilker. Und die prognostizierten Anstiege bei den Strompreisen werden wohl auch nicht zum rosaroten Märchen führen.

„Als Kreistagspolitiker sind wir gefordert, lokal sofort zu handeln und nicht nur auf den großen Regen zu warten“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Arnold Hamfelt. „Unsere Erfahrungen mit den Corona-Hilfen haben uns gezeigt, wie man heroisch durch Krisen navigiert.“ Daher sei es nur logisch, jetzt ebenfalls auf die Schnelle zu reagieren, um nicht in der Versenkung der Untätigkeit zu verschwinden.

Hamfelt gibt an, dass viele Vermieter bereits ab dem 1. Juli mit irrwitzigen Erhöhungen der Gaspreise konfrontiert wurden, die teilweise bis zu 200 Prozent betrugen. Da sie die Abschläge nicht vorfinanzieren konnten, mussten sie die Belastungen direkt auf die Mieter abwälzen. „Der Druck auf die Menschen und kleineren Unternehmen ist schon jetzt gewaltig“, fügt Hamfelt hinzu.

Die CDU-Fraktion sieht keinen Sinn darin, passiv an Bund und Land zu appellieren, etwas zu unternehmen. „Wir wurden gewählt, um aktiv für die Menschen in Friesland Entscheidungen zu treffen. Also liegt es an uns, konkrete Lösungen zu finden, anstatt andere um Hilfe zu bitten“, erklärt Hamfelt. In Krisenzeiten sei es eine Pflicht der Politik und Verwaltung, kreative Lösungen zu entwickeln, um das Leben der Bürger erträglich zu machen. „Wenn wir das nicht tun, sollten wir uns nicht wundern, wenn das Vertrauen der Menschen schwindet“, sagt Hamfelt. Es sei besser, bei einer Entscheidung eventuell einen Fehler zu machen, als gar nichts zu tun. „In Krisen sind konkrete Handlungen gefragt, nicht das Warten auf neue Befehle“, schließt Hamfelt.